Zusammenrücken in Barmbek, die Zuwanderer kommen

In der Hufnerstraße 51 ist noch immer niemand eingezogen, ganz so dringend scheint es also nicht sein. Aber es kommen pro Tag 15.000 Neubürger nach Deutschland, davon 500-600 nach Hamburg, da heißt es vordenken. Hat der Senat schon mal gemacht. Kann im wahrsten Sinne des Wortes eng werden.

Ein Tipp vorab: Sie haben ungenutzte Räume oder gar freie Etagen in ihrem Eigenheim, z.B. weil die Kinder schon ausgezogen sind? Das sollten Sie nicht zu laut erzählen, denn sonst könnten Sie ganz schnell Opfer neuester staatlicher Zwangsmaßnahmen zur Unterbringung von Zuwanderern werden („Flüchtlinge“).

In Hamburg hat der Senat am 02.10.2015 das Gesetz zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen beschlossen. Schon die Bezeichnung ist bewusst irreführend, denn diese „Einrichtungen“ sind nicht etwa Asylantenheime, sondern private Wohnungen, Grundstücke oder Gebäude. Also Ihre und meine. Eher weniger die der Eliten an der Elbchaussee.

Glauben Sie nicht? Der Bürgermeister hat nur von leerstehenden Gewerbeimmobilien gesprochen? Nun, ihr Vertrauen ehrt sie. Ich persönlich traue den Politikern nicht mehr so recht über den Weg und ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung:

gesetz1

Da steht nichts von einer Beschränkung auf Gewerbeimmobilien. Da steht „privater Grundstücke und Gebäude oder Teilen davon“.

Angeblich sei die Sicherstellung nur dann zulässig, wenn Grundstück, Gebäude oder Teile davon „ungenutzt“ seien, aber hier hat der Gesetzgeber schon gleich einen Fallstrick ausgelegt, denn: Als „ungenutzt“ gilt es auch dann, wenn die Behörde der Meinung ist, dass eine Scheinnutzung vorliegt, um die Sicherstellung zu verhindern. Ob eine solche Scheinnutzung vorliegt, entscheidet die Behörde ganz willkürlich nach eigenem Gusto. Und in Deutschland ist ziemlich genau geklärt, wie viel Platz ein Single oder eine Familie benötigen, ohne in ihrer Persönlichkeitsentfaltung eingeschränkt zu sein, das ist alles wegen Hartz IV schon ausgeurteilt worden.

Widersprüche und Klagen dagegen haben keine aufschiebende Wirkung, sie werden auch finanziell entschädigt und außerdem ist es ja nur vorübergehend. Und wer jetzt mit dem Grundgesetz kommt, von wegen die Wohnung ist unantastbar – auch daran wurde gedacht:gesetz2

Ich kann regelrecht hören, was Sie jetzt denken: Spinnerei, das wird niemals passieren, Rechtsstaat und so weiter. Dann lesen Sie bitte mal, was der Innenminister des Saarlandes heute im Interview gesagt hat:

saarland

Na dann, gute Nacht.

 

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10 Gedanken zu “Zusammenrücken in Barmbek, die Zuwanderer kommen

  1. Ich sehe nur Probleme, Konflikte, Kosten und nicht integrierbare Menschen.
    Ich möchte das Deutschland, das wir kennen, erhalten und nicht durch Zudringlinge auf den Kopf stellen lassen.
    Wir werden zu Ernährern, Versorgern, Dienstpersonal und Putzfrauen, für Leute die wir nicht eingeladen haben und die wir nicht brauchen, gemacht.
    Sind wir von allen guten Geistern verlassen?
    Da mache ich freiwillig nicht mit.

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  2. es ist erstaunlich was auf einmal geht und wofür Geld da ist, kein Geld für mehr Lehrer, Kitabetreuer, kaputte Straßen, Kürzungen im Krankenwesen, kein Bau von Sozialwohnungen für sozialschwache Familien, Öffentliche Plätze verwahrlosen, Schwimmbäder werden zu Hauf geschlossen, kein Geld für mehr Polizei usw. alles zum Wohle des Haushalts und den nachfolgenden Generationen und nun werden hier Milliarden ohne mit der Wimper zu zucken rausgeworfen! und jetzt soll ich womöglich noch einen Soli bezahlen? Irgendwie fühle ich mich, der seit 22 Jahren Steuern bezahlt, von der Politik verraten.

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  3. Innerhalb eines Jahres wurde die Republik durch unbegrenzten Zuzug derartig herunterzuwirtschaftet, dass Zustände wie nach sechs Jahren Weltkrieg herrschen! Und jetzt setzt auch noch die Verfolgung normal denkender Bürger ein, was ist hier nur los.

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  4. Nachdem wir wochen- und monatelang von Politik und Medien mit Unwahrheiten (es kommen überwiegend Familien; die Mehrzahl der Migranten ist gut ausgebildet etc…) bombardiert wurden, kommt jetzt das „Wir müssen uns den Fakten stellen und Wohnungen beschlagnahmen“. Kein Wort darüber, wie man den weiteren Zustrom unterbinden kann und muß!

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  5. Seit diesem Sommerrausch der Deutschen schäme ich mich zum ersten Mal, Deutscher zu sein. Ich muss hier meinen Freunden aus alles Welt leider recht geben, dass ihre Ängste vor den Deutschen begründet sind. Es gibt kein Volk auf der Erde, das dermaßen naiv jedem erstenbesten Führer – sei es Adolf, sei es Merkel – begeistert hinterherläuft, wie wir das seit diesem Sommer leider wieder erleben dürfen. Es gibt keine andere Nation auf dieser Welt, die dermaßen willig den Verstand abschaltet und nur noch jedem beliebigen Arschloch folgt, der „Freiheit“, „Gerechtigkeit“, „Frieden“, „Freude“, „Eierkuchen“ brüllt. Ich schäme mich für Deutschland! Und seit diesem Sommer – zum ersten Mal in meinem Leben – verstehe ich, wie es damals nach 1933 in Deutschland zugegangen sein muß.

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  6. ich glaube kaum, dass diese Menschen je wieder zurück in die Heimat fahren.
    Die, die es bis her geschafft haben, die bleiben, da können Sie sicher sein. Ansonsten wären die Menschen ja im Grenzgebiet geblieben oder würden Hilfe in den umliegenden Staaten suchen.
    Wir alle hier, die wir in Lohn und Brot sind, werden dauerhaft Millionen von Menschen mit durchfüttern müssen. Arbeitsplätze für schlecht ausgebildete Menschen oder gar Analphabeten gibt es in Deutschland nicht mehr. Man kann diese Leute nicht in den Arbeitsmarkt integrieren. Vielleicht die wenigen, die wirklich als Flüchtling herkommen (Flüchtling im Sinne der Genfer Konvention) und gleichzeitig als „Muster“ für alle Menschen die hier Asyl beantragen im TV oder anderen Medien vorgeführt werden. Das sind ein paar Wenige.
    Das Schlimmste ist, dass es Menschen aus dem islamischen Kulturkreis sind. Denn mit diesen haben wir jetzt schon mehr als genug ungelöste Probleme. Und jetzt kommen noch Hunderttausende mehr. Das macht mir Angst.

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  7. Vor über 20 Jahren habe ich, weit weg von hier, die folgende Belehrung einstecken müssen: „It’s not the colour, it’s the attitude“ (Es ist nicht die (Haut-)Farbe, es ist die Einstellung). Damals war ich noch voller Überschwang bezüglich ethnien-übergreifender Verbrüderungen und Freundschaften sowie äußerst ambitioniert, möglichst alles Elend aus der Welt zu schaffen. Deshalb empfand ich die Aussage meines Gegenübers als sehr gewagt, ja geradezu als empörend. Aber mit den Jahren haben mich viele Erfahrungen gelehrt, dass sich in diesem so banal klingenden Satz eines versteckt: die Realität.

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  8. Dieses Land ist geisteskrank und wird von Geisteskranken regiert. Der Großteil vom Rest ist entweder geisteskrank, opportunistisch, dumm oder plappert einfach nur nach was der neueste Hashtag ist, um bloß nicht als Unmensch dazustehen.

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  9. Leute, die eine fast zu 100% illegal eingedrungene Horde von Asylbetrügern frenetisch mit Welcome-Präsentchen begrüßen, um ihnen anschließend noch nicht mal ein anständig beheiztes Winterquartier zur Verfügung stellen zu können, solche Leute kann man wirklich nicht ernst nehmen.

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